Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB)

DVD Service Thüringen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen DVD Service Thüringen und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden nachfolgend als Besteller genannt, für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Rechner abgespeichert und ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner des Bestellers ist DVD Service Thüringen(DVD Service, Kamerakranoperator, Kameraassistent)

Hartmut Kehr, Jenaerstrasse 17, 99425 Weimar Tel.:01746422085

§ 3 Vertragsabschluß

Der Besteller erteilt DVD Service Thüringen den Auftrag zur Herstellung einer oder mehreren CD/DVD von digitalen Daten des Bestellers. Der Vertrag kommt zustande, wenn der vom Besteller per Internet erteilte Auftrag mittels Email bestätigt worden ist.

Im Fall der Buchung als Kameraassistent oder als Kamerakranoperator gelten gesonderte Vertragsregelungen, hier sind auch telefonische oder mündliche Buchungen vertragsbindend.

§ 4 Preise und Rechnung

Die Lieferung der von DVD Service Thüringen erstellten CD/DVD erfolgt zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen und in der Website von DVD Service Thüringen angegebenen Preisen. Im Fall der Buchung als Kameraassistent oder als Kamerakranoperator, erfolgt die Abrechnung als Tageshonorar. Kommt es zu einer aus drehtechnischen Gründen Stornierung des Auftrages, so ist dieser 24 Stunden vor Drehbeginn telefonisch zu melden. Erfolgt die Einhaltung dieser Frist nicht, so berechnet DVD Service Thüringen 50% des Tagessatzes als Ausfallhonorar.

Sämtliche Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. DVD Service übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewerbliche Besteller bei einem Warenwert über 100 Euro die gesetzliche Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuerabzugs gelten machen können.

§ 5 Widerrufsrecht, Rücksendungsrecht

Ein Recht zum Widerruf des Auftrages ist gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da die erstellten Fotos bzw. Videos nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 6 Lieferung, Versand

Die Lieferung der Bestellung erfolgt innerhalb 24 Stunden nach Fertigstellung, sofern zwischen dem Besteller und DVD Service Thüringen nichts abweichendes vereinbart wurde. Der Besteller ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die Ware von der Deutschen Post ordnungsgemäß zugestellt werden kann. Kosten für eine notwendige erneute Zustellung durch Gründe, die der Besteller zu vertreten hat, z.B. falsche Lieferanschrift, trägt der Besteller.

DVD Service Thüringen ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug durch DVD Service Thüringen berechtigt den Besteller nicht zur Stornierung des Auftrages oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von DVD Service Thüringen vor. Im Falle einer vereinbarten Abholung holt der Besteller die Ware alsbald nach Fertigstellung beim DVD Service Thüringen ab. Zur Aufbewahrung sind wir - nach Abmahnung betreffend Abholung - nur ein Vierteljahr verpflichtet.

Bei Nichterhalt der Bestellung bei Versand hat der Besteller DVD Service Thüringen innerhalb von 14 Tagen nach Aufgabe der Bestellung darüber schriftlich (per Email, Fax oder Brief) zu informieren. Ansonsten gilt die Bestellung als zugestellt.

§ 7 Zahlung

Der Besteller gibt bei Abgabe der Bestellung an, ob er per Vorauszahlung oder gegen Rechnung zahlen möchte. Bei Zahlung gegen Rechnung hat der Besteller den Rechnungsbetrag spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungslegung zu bezahlen.

DVD Service Thüringen kann bei aufwendigeren Projekten eine Anzahlung verlangen.

Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem DVD Service Thüringen über den Betrag verfügen kann. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so kann DVD Service Thüringen Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.

§ 8 Aufrechnung

Eine Aufrechnung durch den Besteller ist nur möglich, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von DVD Service Thüringen nicht bestritten werden.

§9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller erstellten DVD Produkte aus derselben Bestellung bleiben Eigentum von DVD Service Thüringen.

§ 10 Mängelgewährleistung

Der Besteller hat offensichtliche, ohne besondere Aufmerksamkeit auffallende Mängel an der gelieferten Ware unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erhalt, geltend zu machen. Eine spätere Geltendmachung von offensichtlichen Mängeln ist ausgeschlossen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der Entdeckung innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungszeit von vierundzwanzig Monaten geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen hat DVD Service Thüringen zunächst das Recht zur Ersatzlieferung. Ist eine Ersatzlieferung nicht m�glich oder schlägt sie fehl, so ist der Besteller berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine Kaufpreisminderung zu verlangen. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet, die Versandkosten werden von DVD Service Thüringen übernommen.

Fotos sind mangelhaft, wenn sie dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und Überarbeitung nicht entsprechen. Abweichungen in der Farbwiedergabe und Helligkeit der Fotos von den Original-Bilddateien stellen keinen Mangel dar.

Vor der Rücksendung mangelhafter Ware hat der Besteller DVD Service Thüringen über den Mangel zu informieren und sich die Notwendigkeit der Rücksendung bestätigen zu lassen. DVD Service Thüringen nimmt die zurückgesendete Ware nur an, wenn diese ausreichend frankiert wurde. Die Versandkosten werden dem Besteller bei berechtigten Beanstandungen erstattet.

§ 11 Haftung

DVD Service Thüringen haftet nur für Schäden an den CD/DVD- Produkten selbst bis zur Absendung der Bestellung. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf bestellereigenen oder Datenträgern von DVD Service Thüringen sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ist ausgeschlossen. Eine Zusicherung von Eigenschaften der Produkte wird von DVD Service Thüringen nicht vorgenommen. Eine Haftung für zugesicherte Eigenschaften wird nur dann übernommen, wenn eine solche Zusicherung ausdrücklich und in schriftlicher Form von Seiten DVD Service Thüringen stattgefunden hat. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von DVD Service Thüringen.

§ 12 Datenschutz, Datensicherung

Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Diese Verarbeitung geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden von DVD Service Thüringen vertraulich behandelt und nicht an dritte weitergegeben. Dem Besteller steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. DVD Service Thüringen verpflichtet sich f�r den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. DVD Service Thüringen setzt bei der Auftragserteilung voraus, dass der Besteller seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Eine Sicherung der vom Besteller übermittelten Daten durch DVD Service Thüringen erfolgt nicht, au�er es wird vom Besteller ausdrücklich gewünscht.

§ 13 Urheberrechte, Strafrecht

Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien zeigt sich der Besteller allein verantwortlich. Bei allen DVD Service Thüringen übertragenen Arbeiten sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Bestellers vorausgesetzt. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Besteller. Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Sollten DVD Service Thüringen Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird DVD Service Thüringen unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.

§ 14 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von DVD Service Thüringen. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Besteller Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Weimar als Gerichtsstand vereinbart.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand 1.6.2010